Metanavigation / Stadtporträt deu
Donnerstag, 24.08.2017 15°C

Schnellnavigation / Service

Schnellsuche

 

Weitere Informationen

Service

Die Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck

Liebe Bürgerinnen und Bürger der Hansestadt Lübeck,
sehr geehrte Damen und Herren!

Vielen Dank für Ihr Interesse an der Lübecker Bürgerschaft und ihrer Arbeit! Gern möchten wir Ihnen das oberste Gremium der Hansestadt Lübeck näher vorstellen, Ihnen Informationen über Aufgaben und Zusammensetzung der Bürgerschaft geben.

Das Großunternehmen „Hansestadt Lübeck“ ist dem öffentlichen Interesse verpflichtet. Dies bedeutet, stets das Gesamtwohl aller Einwohnerinnen und Einwohner im Auge zu haben, nicht einzelne, oft konträre Interessen. Aus diesem Grunde ist es mir wichtig – und da spreche ich im Namen aller Bürgerschaftsmitglieder – große Transparenz bei der Willensbildung und Entscheidungsfindung in unserer Stadt zu erreichen. Wir wollen durch umfassende Information die Entscheidungswege leichter nachvollziehbar machen. Wer weiß, wie Bürgerschaftsbeschlüsse vorbereitet und gefällt werden, welche Faktoren und handelnde Kräfte dabei eine Rolle spielen, kann mehr Verständnis, so hoffen wir, für Entscheidungen aufbringen – auch wenn sie unpopulär sein mögen.

Erfolgreiche Kommunalpolitik ist auf aktive Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger angewiesen. Die Mitglieder der Bürgerschaft brauchen das Gespräch mit den Menschen vor Ort. Nur dann erfahren sie, wo der Schuh drückt, welche gute Ideen es gibt, um welches Thema sich gekümmert werden muss. Gehen Sie deshalb nicht nur zur Wahl, sondern bleiben Sie kommunalpolitisch am Ball – und in Kontakt mit den Bürgerschaftsmitgliedern und der Bürgerschaft.

Die freie Selbstverwaltung auf kommunaler Ebene ist eines der durch die Verfassung garantierten Grundrechte demokratischer Staatsgestaltung. Die Hansestadt Lübeck ist daher eine rechtlich selbständige Verwaltungseinheit mit eigenem universellen Zuständigkeitsbereich für die örtlichen Angelegenheiten. Sie ist berechtigt und gleichzeitig im Rahmen ihrer Leistungsfähigkeit verpflichtet, in ihrem Stadtgebiet alle öffentlichen Aufgaben in eigener Verantwortung zu erfüllen. Dabei kann sie Aufgaben, wenn dies möglich ist, auf Private delegieren. Genauso aber kann der Hansestadt durch Gesetz vorgeschrieben werden, weitere einzelne Aufgaben zu übernehmen. Das Dienstleistungs- und Aufgabenspektrum, das die Hansestadt Lübeck abzudecken hat, ist breit gefächert. Rund 2.800 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in der Verwaltung, 1.400 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in den Eigenbetrieben und 2.600 Beschäftigte in den städtischen Eigen - und Beteiligungsgesellschaften widmen sich den vielfältigen Aufgaben.

Ein Unternehmen von der Größe der Hansestadt Lübeck erfordert außer einer sinnvollen Aufbauorganisation (die wir Ihnen im letzten Kapitel dieser Broschüre vorstellen) eine exakt geregelte Ablauforganisation, bei der Entscheidungskompetenzen genau festgelegt sind. Der Stadtvertretung, die in der Hansestadt Lübeck traditionell Bürgerschaft heißt, kommt bei der Selbstverwaltung die wichtigste Rolle zu: Sie trifft alle wichtigen kommunalpolitischen Entscheidungen.

Basis für diese Entscheidungen, die die Bürgerschaft oder ihre Ausschüsse treffen, sind Vorlagen und Berichte, die von der Verwaltung erarbeitet und vom Bürgermeister oder von den Senatorinnen und Senatoren den politischen Gremien vorgelegt werden. Die in der Bürgerschaft vertretenen Fraktionen können politische Anträge stellen, die die Bürgerschaft ebenfalls berät, beschließt oder ablehnt. Auf dieser Grundlage wird anschließend der Bürgermeister als Leiter der Stadtverwaltung beauftragt, die gefassten Beschlüsse umzusetzen.
Die besondere Verantwortung, die der Lübecker Bürgerschaft zukommt, ist ihren Mitgliedern sehr wohl bewusst. Geht es doch darum, die Hansestadt Lübeck für alle Generationen vorausschauend Zukunft zu gestalten, Perspektiven zu eröffnen und zu sichern. Dazu braucht die Hansestadt Lübeck eine funktionierende Bürgerschaft – und die Bürgerschaft den Dialog mit den Menschen ihrer Stadt.

Informieren Sie sich über die Beratungsthemen der Bürgerschaft. Die Unterlagen liegen zu Ihrer Information in der Woche, in der die Sitzung der Bürgerschaft stattfindet, im Büro der Bürgerschaft, Rathaus, Zimmer 7, zur Einsicht während der Dienststunden aus, am Tag der Sitzung bis eine Stunde vor Sitzungsbeginn.

Nehmen Sie an einem Einführungsgespräch zur Bürgerschaftssitzung teil. Es findet grundsätzlich eine Stunde vor Sitzungsbeginn im Rathaus durch die Leiterin des Büros der Bürgerschaft statt.

Verfolgen Sie live die Beratungen und das Sitzungsgeschehen im Lübecker Rathaus. Ab Montag in der Woche der jeweiligen Bürgerschaftssitzung erhalten Sie Karten für die Plätze auf den Zuschauertribünen kostenlos bei der Rathauspförtnerei.

Können Sie nicht zur Sitzung ins Rathaus kommen? Schalten Sie Ihr Radio ein: Der Offene Kanal Lübeck überträgt die Bürgerschaftssitzungen live auf der UKW - Frequenz 98,8 MHz und bietet zudem Interviews und Kommentare.

Nehmen Sie Kontakt mit Mitgliedern der Lübecker Bürgerschaft auf. Geben Sie so Anregungen, machen Sie auf Probleme und Missstände aufmerksam oder fragen Sie zu einem Thema einfach nach.

Nutzen Sie die Möglichkeit, bei der Bürgerschaftssitzung in der Einwohnerfragestunde in eigenem Namen Fragen an den Bürgermeister zu stellen, Vorschläge oder Anregungen zu unterbreiten: zu Beratungspunkten oder anderen städtischen Angelegenheiten, über die die Bürgerschaft entscheiden kann.

Die Einwohnerfragestunde ist Bestandteil der öffentlichen Sitzung der Bürgerschaft. Einwohnerinnen und Einwohner der Hansestadt Lübeck, die das 14.Lebensjahr vollendet haben, können Fragen oder Vorschläge oder Anregungen zu Beratungspunkten der jeweiligen Sitzung spätestens sechs Tage und zu anderen städtischen Angelegenheiten spätestens 16 Tage vor der Bürgerschaftssitzung im Büro der Bürgerschaft schriftlich einreichen, jedoch in einer Einwohnerfragestunde insgesamt nicht mehr als zwei.

Die Fragen sollen kurz gefasst sein, sie dürfen sich nur auf einen Punkt beziehen und Auskunft über bestimmt bezeichnete Tatsachen verlangen. Sie sollen eine kurze Beantwortung ermöglichen.

Nicht zugelassen sind Fragen,

Gleiches gilt für Anregungen oder Vorschläge.

Aktuelle Informationen entnehmen Sie bitte der regelmäßigen Berichterstattung der regionalen Tages - und Wochenmedien.
Die Bürgermeisterkanzlei - Eingaben (Telefon 0451/122 - 1021) wird Ihnen in Zweifelsfragen Auskunft geben.
Selbstverständlich stehen Ihnen auch die Mitglieder der Lübecker Bürgerschaft und mein Büro jederzeit gern zur Verfügung.

Mit freundlichen Grüßen

Gabriele Schopenhauer
Stadtpräsidentin und
Vorsitzende der Lübecker Bürgerschaft